Muss Facebook rechtswidrige Memes aufspüren?

Der Bundesgerichtshof verhandelt erneut, ob Facebook-Betreiber Meta nach einer einmaligen Meldung verpflichtet ist, alle sinngleichen Varianten eines rechtswidrigen Memes über Renate Künast selbstständig zu finden und zu löschen. Laut tagesschau klagte die Politikerin, weil ein erfundenes Zitat in zahlreichen Versionen immer wieder auf der Plattform auftauchte. Meta hält dem entgegen, dass nur konkret gemeldete Beiträge entfernt werden müssten, da eine manuelle Einzelfallprüfung zu aufwendig sei.

In den Vorinstanzen hatte Künast weitgehend Erfolg. Der BGH setzte das Verfahren aus, um ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs abzuwarten. Dieser entschied im Dezember 2025 in einem anderen Fall, dass Plattformbetreiber geeignete Maßnahmen ergreifen müssen, damit rechtswidrige Inhalte nicht einfach kopiert und erneut veröffentlicht werden. Der BGH muss nun klären, welche Folgen dies für den Fall Künast hat.

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Muss Facebook rechtswidrige Memes aufspüren? — tagesschau