LIVE-TICKER - Das Bundesgericht beurteilt die Beziehung der Bundesrichter Donzallaz und van de Graaf als unzulässig
Beim Bundesgericht wird geprüft, ob die Beziehung zweier Bundesrichter als unzulässige dauernde Lebensgemeinschaft einzustufen ist. Laut NZZ versucht Richter Hartmann, den Begriff rechtlich zu fassen, und verweist auf unterschiedliche Definitionen in Urteilen und Botschaften, die je nach Sprachfassung variieren.
So entspreche die französische Übersetzung «ménage commun» einem gemeinsamen Haushalt, was ein Zusammenleben unter einem Dach impliziere. Zudem sei ungeklärt, ob «dauernd» rein zeitlich oder qualitativ zu verstehen sei. Offen bleibe, ob die bloße Absicht der Partner zur Dauerhaftigkeit genügt oder eine tatsächliche entsprechende Lebensgestaltung erforderlich ist.
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