Bundesgericht – Über die Liebe gestolpert: Eine Intrige der SVP?

Das Bundesgericht hat die Liebesbeziehung zwischen Bundesrichter Yves Donzallaz und Bundesrichterin Beatrice van de Graaf als widerrechtlich eingestuft und als Anlass für Revisionen gewertet. Donzallaz äußerte in seinem Plädoyer Angst um die Unabhängigkeit des höchsten Gerichts vor einer „Trumpisierung“ der Justiz und wirft der SVP vor, ihn wegen seiner Rechtsprechung zum Vorrang bilateraler EU-Verträge über nationales Recht durch ein treues Parteimitglied ersetzen zu wollen. Seit seinem Parteiaustritt 2022 wird sein Sitz nicht mehr der SVP zugerechnet.

Der frühere SVP-Nationalrat Christoph Mörgeli hatte die Beziehung in der „Weltwoche“ aufgedeckt und spricht von einem eklatanten Missstand; die SVP weist Donzallaz’ Vorwürfe als Ablenkung zurück. Experten bestätigen laut Artikel eine politische Komponente, betonen jedoch, dass die Affäre real sei. Donzallaz warnt vor einem „chilling effect“ auf andere Richter durch mediale Attacken und periodische Wiederwahlen und hat angedeutet, den Fall an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu ziehen.

Quelle

Bundesgericht – Über die Liebe gestolpert: Eine Intrige der SVP? — SRF