AG Düsseldorf verneint Rechtsbeugung: Angeklagt, weil er die falsche Rechtsfolge aussprach

Ein Richter muss sich vor dem Amtsgericht Düsseldorf wegen Rechtsbeugung und Strafvereitelung im Amt verantworten, weil er in einem Strafverfahren eine Verwarnung ohne den gesetzlich vorgeschriebenen Strafvorbehalt ausgesprochen hatte. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, die nicht vorgesehene Rechtsfolge bewusst als Reaktion auf die verweigerte Einstellung des Verfahrens gewählt zu haben, was einen Verstoß gegen die Bindung an Gesetz und Recht darstelle.

Der angeklagte Richter gab an, den Strafvorbehalt schlicht vergessen zu haben; er habe mit der fehlerhaften Urteilsbegründung lediglich erreichen wollen, dass die Kosten nicht dem ursprünglichen Angeklagten auferlegt würden. Das Oberlandesgericht hob das Urteil auf, in der Neuverhandlung erhielt der Betroffene eine Verwarnung mit Strafvorbehalt.

Zeugen, darunter die damalige Referendarin, die Oberamtsanwältin und der frühere Angeklagte, konnten sich an entscheidende Details nicht mehr erinnern. Eine Gesprächsnotiz der Vorgesetzten der Oberamtsanwältin legt nahe, dass der Richter nach der Verkündung Unsicherheit über die Rechtsfolge zeigte, der genaue Zeitpunkt bleibt jedoch unklar.

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AG Düsseldorf verneint Rechtsbeugung: Angeklagt, weil er die falsche Rechtsfolge aussprach — LTO