Umstrittener Minister – Neuer Antrag auf Amtsenthebung Pete Hegseths

Im US-Repräsentantenhaus ist ein Antrag auf Amtsenthebung gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth eingebracht worden. Der Abgeordnete Thomas Massie wirft ihm laut Bericht vor, ohne Kongressermächtigung Krieg gegen den Iran geführt und Gesetze zum Zivilschutz verletzt zu haben. Auch die Tötung mutmaßlicher Schmuggler in der Karibik und im Ostpazifik werde als rechtsgrundlos kritisiert.

Das Repräsentantenhaus muss bis Mittwoch über den Dringlichkeitsantrag abstimmen; eine einfache Mehrheit genügt zur Einleitung. Im Senat wäre eine Zweidrittelmehrheit erforderlich, was wegen der republikanischen Mehrheit als aussichtslos gilt. Präsident Trump sicherte Hegseth seine Unterstützung zu und könnte notfalls ein Veto einlegen.

Der Vorstoß gilt auch als Test für Trumps Macht nach den Zwischenwahlen. Hinter den Kulissen stehe eine Fehde zwischen Trump und Massie, der die Epstein-Aktenveröffentlichung erzwungen habe. Einige Republikaner fürchteten laut Fox News, dass Abwesenheiten nach der Wahlniederlage das Verfahren im Repräsentantenhaus dennoch erfolgreich machen könnten.

Quelle

Umstrittener Minister – Neuer Antrag auf Amtsenthebung Pete Hegseths — SRF