Social-Media-Verbot vorerst ausgebremst
Die EU-Kommission hat die Stillhaltefrist für das geplante österreichische Social-Media-Verbot für Unter-14-Jährige um ein Jahr verlängert, sodass ein Inkrafttreten frühestens Mitte 2027 möglich ist. Begründet wird dies mit der Vermeidung nationaler Alleingänge und dem Verweis auf den künftigen EU-Kids-Act für einen einheitlichen Rechtsrahmen.
Vizekanzler Babler und Staatssekretär Pröll kritisierten die Blockade nationaler Gesetzgebung durch Brüssel und kündigten an, den nationalen Prozess so weit voranzutreiben, dass das Verbot nach Ablauf der EU-Fristen sofort umgesetzt werden kann. NEOS und Grüne sprachen sich hingegen für eine gemeinsame europäische Lösung aus. Parallel startete Staatssekretärin Königsberger-Ludwig einen Beteiligungsprozess für 14- bis 25-Jährige, der bis Sommer 2027 laufen soll.
Eine GÖG-Analyse als Grundlage zeigt, dass nicht die Nutzungsdauer, sondern die Art der Nutzung entscheidend sei. Problematisch seien zwanghaftes Lesen negativer Inhalte, passive Konsumtion und Körpervergleiche. Betroffen seien rund zehn Prozent der Mädchen und sieben Prozent der Burschen; 45 Prozent der 16- bis 25-Jährigen fühlten durch Inhalte unter Druck gesetzt, den Körper zu verschönern.
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