EU-Parlament ehrt das Weltstrafgericht: Sacharow-Preis für den Internationalen Strafgerichtshof

Wie LTO berichtet, hat das Europäische Parlament den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) mit dem Sacharow-Preis ausgezeichnet. Laut Parlamentspräsidentin Metsola würdigt die Ehrung die Arbeit für Völkerrecht und Gerechtigkeit; die EU beruhe auf Multilateralismus. Verliehen wird der Preis im Dezember in Straßburg. Der Gerichtshof verfolgt seit 2002 schwerste Verbrechen und hat 125 Vertragsstaaten.

So der Bericht steht die Auszeichnung im Zusammenhang mit US-Sanktionen, die nach dem 2024 erlassenen Haftbefehl gegen Netanjahu verhängt wurden. Die USA werfen dem Gericht politische Motivation vor. Seit Februar 2025 treffen Sanktionen Mitarbeiter und Präsidentin Akane; im Oktober 2025 folgte eine Sanktion gegen das Gericht selbst, die nach 180 Tagen digitale und finanzielle Transaktionen unterbinden könnte. Der IStGH sprach von einem beispiellosen Angriff auf die Rechtsstaatlichkeit.

Bundesjustizministerin Hubig nannte dies laut Artikel einen finsteren Tag für das Völkerrecht; neun Staaten, darunter Deutschland, wiesen die Sanktionen zurück. Der mit 50.000 Euro dotierte Preis wird seit 1988 vergeben. Metsola würdigte auch die weiteren Nominierten, etwa den tansanischen Politiker Lissu und die iranischen Schwestern Rahimi.

Quelle

EU-Parlament ehrt das Weltstrafgericht: Sacharow-Preis für den Internationalen Strafgerichtshof — LTO