Preis für geistige Freiheit – EU-Parlament ehrt den Internationalen Strafgerichtshof

Das Europäische Parlament verleiht den Sacharow-Preis 2024 an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), wie SRF berichtet. Die Auszeichnung soll die Bedeutung unabhängiger Justiz und die Wahrung des Völkerrechts würdigen.

Der IStGH mit Sitz in Den Haag wird von 125 Vertragsstaaten getragen, jedoch nicht von Großmächten wie den USA, China oder Russland. Laut Bericht steht das Gericht unter massivem Druck durch US-Sanktionen, die seit Februar 2025 Mitarbeiter und die Gerichtspräsidentin treffen und nach 180 Tagen auch digitale und finanzielle Transaktionen blockieren sollen.

Hintergrund sind unter anderem der Haftbefehl gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu sowie Ermittlungen gegen US-Bürger in Afghanistan. Der Gerichtshof dankte für die Auszeichnung als wichtige Unterstützung für die internationale Rechtsordnung.

Quelle

Preis für geistige Freiheit – EU-Parlament ehrt den Internationalen Strafgerichtshof — SRF