LG Hamburg setzt alles auf eine Karte: Kippt dieser Durchsuchungsbeschluss, kippt der Block-Prozess

Laut einem Bericht von LTO hat das Landgericht Hamburg seinen Durchsuchungsbeschluss gegen die Zeit und Journalistin Anne Kunze verteidigt und klargemacht, dass ein zentrales Beweismittel im Block-Prozess gefährdet sei. Kippe der Beschluss, werde eine Verurteilung unwahrscheinlicher.

Auf die Beschwerden hin schränkte die Kammer den Tenor nach eigenen Angaben auf die Rohaufnahmen des Gesprächs vom 15. und 16. Januar 2024 mit Stephan Hensel, seiner Frau und der jüngsten Tochter ein; Aufnahmen der ältesten Tochter erklärte sie für rechtswidrig. Verwertbar sollen nur Inhalte sein, die im Zusammenhang mit den veröffentlichten Podcast-Aussagen stehen, da der Vertrauensschutz hier entfallen sei.

Zur Begründung führt das Gericht ein überdurchschnittliches Aufklärungsinteresse an wegen schwerer Vorwürfe wie Misshandlung von Schutzbefohlenen und Entziehung Minderjähriger mit Strafrahmen bis 15 Jahren. Der Zeit wird dem Bericht zufolge die Option eingeräumt, die relevanten Passagen selbst zu benennen, um eine vollständige Durchsicht zu vermeiden.

Quelle

LG Hamburg setzt alles auf eine Karte: Kippt dieser Durchsuchungsbeschluss, kippt der Block-Prozess — LTO