Frontex soll nach neuen Plänen die Abschiebungen in der EU koordinieren

Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, Frontex zum zentralen operativen Akteur der EU-Rückführungspolitik auszubauen. Laut Euractiv sieht das neue Mandat vor, die Agentur mit der Koordination von Abschiebungen zu betrauen und ein spezielles Rückführungskoordinierungszentrum einzurichten.

Das ständige Korps soll auf 30.000 Beamte aufgestockt werden, flankiert von einer Europäischen Grenz- und Rückführungsreserve mit 17.000 Mitarbeitern. Ein bereits 2019 festgelegtes Ziel sieht für 2027 eine Stärke von 10.000 Beamten vor. Der Vorschlag knüpft an eine Zusage der Kommissionspräsidentin aus dem Jahr 2024 an.

Hintergrund seien Migrationsdruck an den Außengrenzen, etwa die Einreise von rund 80.000 Menschen nach Ceuta im Sommer. Die EU einigte sich Anfang des Jahres auf einen neuen Rückführungsrahmen. Die Kommission bereite eine Überarbeitung der Frontex-Vorschriften für Oktober vor.

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Frontex soll nach neuen Plänen die Abschiebungen in der EU koordinieren — Euractiv